Koblenz (dpa) - Wird ein Einschreiben nur in den Briefkasten gesteckt, ist das vor Gericht kein ausreichender Nachweis für den tatsächlichen Zugang eines Schriftstücks. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz.

Denn anders als beim Übergabe-Einschreiben erfolge beim so genannten Einwurf-Einschreiben keine persönliche Aushändigung, hieß es zur Begründung. Damit sei der Nachweis, dass das Schreiben auch dem richtigen Adressaten zugestellt wurde, nicht erbracht (Az.: 11 WF 1013/04).

Das Gericht verwarf mit seinem Spruch den Einwand eines Klägers in einem familienrechtlichen Streit. Zwischen den mittlerweile geschiedenen Eheleuten war es zum Streit gekommen, weil sich die Ex- Frau des Klägers angeblich geweigert hatte, eine Anlage zur Steuererklärung zu unterschreiben. Als Beleg hatte der Mann darauf verwiesen, er habe seine Frau schriftlich zur Unterschrift per Einwurf-Einschreiben aufgefordert.

Die Frau behauptete dagegen, das Schreiben nie erhalten zu haben. Selbstverständlich sei sie zur Unterschrift bereit gewesen. Vor diesem Hintergrund hielt das Familiengericht dem Kläger vor, es vorschnell angerufen zu haben, so dass er einen Teil der Prozesskosten tragen müsse.

Das OLG bestätigte die Rechtmäßigkeit dieser Kostenentscheidung. Die Richter ließen vor allem das angebliche Einwurf-Einschreiben nicht als Nachweis dafür gelten, dass der Kläger seine Ex-Frau zuvor vergeblich zu Unterschrift aufgefordert habe. Denn es sei nicht nachgewiesen, dass das Schreiben die Frau jemals erreicht habe.

Quelle

ist nen wirres Urteil - Gerichtliche Schreiben gelten auch als normaler Postbrief als zugestellt (Ladungen u.ä. kommen nicht als Einschreiben - und wenn Du nicht kommst musst Du trotzdem zahlen.....)

für gewerbliche Versender war dieser Umstand aber schon vorher gültig !

Also wir versenden oft mit Einwurfeinschreiben, und der Man von der Post sagte das der Briefzusteller das unterschreiben muß wenn er es einwirft.

Ja da habe ich doch den Briefzusteller mit seiner Unterschrift als Beweis.

Soll das alles nicht gelten können wir aber froh sein das kein Kunde dieses Urteil kannte, den es gibt immer Schlitzohren die sagen dann nein habe ich nie bekommen. Ja und dann?

Das Urteil bedeutet für unsere Kunden höhere Kosten!

Blöd, blöd wer denkt sich nur sowas aus, da kann doch die Post gleich das Einwurfeinschreiben aus ihrem Angebot nehmen. Totaler blödsin das Einwurfeinschreiben nur ein zugewinn für die Post.

Auch wenn der Postbote das Einwurfeinschreiben unterschrieben hat, ist das doch immer noch kein Beweis dafür, das ich es auch bekommen habe.
ich möchte nicht wissen, wieviel Briefe verschwinden, weil nicht alle Briefkästen sich direkt an oder sogar in der Wohnungstür befinden, sie also für jedermann von außen zugänglich sind.

Ja so muß man es sehen, bedeutet aber auch gleich warum dann Einwurfeinschreiben überhaupt angeboten werden.

Wie schon geschrieben ich werde keine mehr versenden.

@max

aber, aber wer wird denn gleich die F(l)inte ins Korn werfen ? Nur weil ab und zu Flugzeuge abstürzen ist es immer noch eines der sichersten Transportmittel.

Das sollte auch für das Einwurfeinschreiben gelten - Verluste gibt es immer mal wieder zu beklagen, nicht nur beim Einwerfen.

Hallo,

nun bei mir ist von den ca 2000 Paketen, MaxiBriefe, Päckchen oder Warensendungen in den letzten 2 Jahren keinns weggekommen oder Verschwunden )

Bei den Paketen hatte ich eine Beschädigte sendung angeblich weil die Verpackung nicht ausreichend war wurde nicht erstattet. Nun ja die sind alle gleich Verpackt.

Original von Max
Also wir versenden oft mit Einwurfeinschreiben, und der Man von der Post sagte das der Briefzusteller das unterschreiben muß wenn er es einwirft.

Ich habe vor kurzem 3 Konzertkarten gekauft die kammen auch so obwohl 9 Euro Versand angegeben
Na egal aber die kammen 2 Tage nach dem Kauf an, da hatte ich noch nicht bezahlt, wenn das so unsicher wäre würden die das nicht machen waren jedensfals 120 Euro.

Das Konzert war übrigens gestern und meine Tochter 12 und Ihre Freundin und mein Sohn 10 waren schon den ganzen Tag kanns aufgdreht und meinte sie hätte sogar getraümt wir würden zu spät kommen Tokio Hotel eben

Nur weil ab und zu Flugzeuge abstürzen ist es immer noch eines der sichersten Transportmittel.

Nur mal so am Rande:
Das ist eine Frage, wie man die Statistik liest. Pro Flugkilometer hast du Recht, Pro Flugbewegung gerechnet kommt Fliegen gleich nach Motoradfahren als zweitgefährlichstes Verkehrsmittel.

Nur mal so am Rande:

kann man davon ausgehen, das bis dato in 2005 in der BRD noch kein Flugzeugabsturz zu verzeichnen war ? (evtl. 1 - 2 Kleinflugzeuge) - aber bestimmt ein paar hunderte mehr Verkehrstote -

Original von hj-braden
Tokio Hotel eben

Bin ich zu alt oder zu jung

eindeutig schon zu alt

Original von snawi

Original von hj-braden
Tokio Hotel eben

Bin ich zu alt oder zu jung

meine Tochter würde Sagen " Gruftie " oder so

Die Warteschlange vor dem einlass war bestimmt über 1 KM alles nur Teenis so etwa 10 bis 13 Jahre alt und ein riesen Polizeiaufgebot
rechts und lings der Warte schlange damit auch nichts Passieren konnte Ständig irgendwelche Durchsagen alle würden Reinkommen die ne Karte hätte alle anderen leider Pesch Ausverkauft
Und das ca. 1 Stunde vor dem Einlass, in der Zeitung steht das einige schon seit dem frühen morgen vor der Tür gestanden hätten.

http://morgenpost.berlin1.de/conten...96668.html

Okay, okay -> zu alt

eindeutig schon zu alt

es sei denn seine Mama oder Papa ginge(n) noch mit ihm zu solchen Kindergartenkonzerten.

Obwohl ich gehört habe, das die bereits mehr Frauen "vernascht" haben wollen, als sämtliche Popikone vor ihnen zusammen jemals hätten -

eindeutig zu heiß gebadet - oder die verstehen was ganz anderes darunter -